Arbeits- und Ruhezeitverordnung: Ausnahmen für Selbstständige

Bekanntlich ist die ARV, die «Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer- und -führerinnen» (Chauffeurverordnung) nicht ganz einfach zu interpretieren, namentlich was den Status der selbstständig Erwerbenden anbelangt. Es herrscht Unklarheit und wir werden versuchen, die Situation im Folgenden zu erklären.

Was genau ist ein «selbstständig erwerbender Chauffeur»? Eine Person, die nicht in einem Anstellungs- oder Unterstellungsverhältnis steht und die allein über den Einsatz ihres Fahrzeugs entscheidet. Im Zweifelsfall, namentlich bei den Vertragsfahrern, ist das tatsächliche Beschäftigungsverhältnis und nicht ein allfälliger Arbeitsvertrag massgebend.

Status gilt auch für andere Personen

Den gleichen Status geniessen übrigens die Ehefrau des Betriebsinhabers, die Kinder, die Verwandten in auf- und absteigender Linie und deren Ehegatten und Stiefkinder.

Einige Ausnahmen

Die ARV erstreckt sich sowohl auf die angestellten als auch auf die selbstständig erwerbenden Chauffeure. Für letztere gelten allerdings einige Ausnahmen:
–In Art. 6 ist von der Arbeitszeit die Rede. Der selbstständige Fahrer ist von diesen Beschränkungen nicht betroffen.
–Ebenso wenig gilt für ihn die in Art. 8, Abs. 3 festgehaltene Pausenregelung, die eine 30-minütige Pause nach sechs Stunden Arbeitszeit vorschreibt.

Eingeschränktes Register führen

Obschon Art. 15, der sich mit dem Arbeitsbuch befasst, für den selbstständigen Fahrer nicht gilt, muss er trotzdem ein eingeschränktes Register führen.

Art. 16 schreibt diesbezüglich nämlich vor, dass die Tageslenkzeit sowie die täglichen und die wöchentlichen Ruhezeiten in diesem Register festzuhalten sind. (Sarah Amat)

In unserer Rechtsrubrik werden auch Punkte geklärt, die in den Kursen zum Erwerb des Lastwagen-Führerscheins nicht unbedingt behandelt werden.